Posts by BerlinPRESSE

    Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat die große Zahl von E-Tretrollern - Mietrollern mit Elektroantrieb - in Berlin kritisiert. „Ja, ich finde sie hier in der Stadt auch total nervig“, sagte Schulze am Samstag bei einer sogenannten Bürgerpressekonferenz beim Tag der...

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    Sie sollen bandenmäßig mit Rauschgift in „nicht geringer Menge“ gehandelt haben: Die Polizei hat sechs mutmaßliche Mitglieder einer Drogenhändlergruppe in Berlin festgenommen. Bei der Durchsuchung von neun Wohnungen in Kreuzberg, Marienfelde, Charlottenburg und Tegel sowie von drei Lokalen in Charlottenburg stellten die Beamten außerdem große Mengen Drogen sicher. 40 Kilogramm Marihuana, zwei Kilogramm Haschisch, etwa 3000 Ecstasy-Tabletten und...

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    Wassersportler, die mit ihrem Boot auf der Havel im äußersten Berliner Norden unterwegs sind, können eine künstliche Insel umrunden. Diese hat aber nicht etwa ein gemauertes oder betoniertes Ufer, auch keinen Sand. Nicht einmal ein Gebäude steht darauf. Es sind fünf ehemalige Lastkähne, die im Nieder Neuendorfer See einst auf Grund gesetzt und damit – ganz bewusst und ordentlich aneinandergereiht – zu einem langgezogenen Eiland gemacht wurden. Heute sind die Wracks von der Natur überwuchert, eine Kolonie von Graureihern lebt dort. Man sieht noch den ein oder anderen Schiffsbug, der aus dem Wasser ragt oder die rostigen Poller und anderen Stahlteile von einem abgesoffenen Heck. Havelkanal zur Umfahrung West-Berlins Vor 67 Jahren entstand diese merkwürdige, bis heute namenlose Insel. Das eine Ufer des Sees gehört zu Berlin-Heiligensee, das andere zu Hennigsdorf. Damit verlief hier einst die innerdeutsche Grenze. Genau...

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    Bei einem abrupten Bremsmanöver eines Busses ist in Berlin-Gesundbrunnen eine 67-Jährige im Fahrzeug lebensgefährlich am Kopf verletzt worden. Die Frau sei in dem Bus der Linie M27 gestürzt, teilte die Polizei am Samstag mit. Zuvor war ein schwarzes Auto rückwärts von der Böttgerstraße auf die Pankstraße gefahren. Der Busfahrer habe...

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    Maskierte, mit Maschinenpistolen bewaffnete Polizisten, eine mehrspurige Straße, die in das Flackern von Blaulicht getaucht ist und Dutzende Männer, die sich mit Pistolen, Messern und Knüppeln gegenüberstehen. Dazu bis zu 100 Schaulustige, die sich prächtig amüsieren und die Einsatzkräfte anpöbeln. Keine Szene aus einem Film, sondern bittere Realität. In der Fuldastraße in Neukölln, passiert in der Nacht zu Sonnabend. „Nach den bisherigen Ermittlungen soll es zunächst in dem Café in der Fuldastraße gegen 21 Uhr zu einem Streit zwischen Angehörigen zweier arabischstämmiger Großfamilien gekommen sein, der sich dann auf den davorliegenden Gehweg verlagert haben soll“, so ein Polizeisprecher. Die beiden verfeindeten Clans, von denen einer die berüchtigte Familie Al-Z. sein soll, kennen kein Pardon - und gehen...

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    Neukölln lässt nicht nach in seinen Bemühungen, die Kriminalität einzudämmen. Zusammen mit der Polizei, dem Zoll, dem Finanzamt, dem Ordnungsamt sowie der Gewerbeaufsicht durchsuchten Kontrolleure in der Nacht von Donnerstagabend bis zum Freitagmorgen sieben Lokale im Bezirk. 5 000 Euro sichergestellt Die Kontrolleure konzentrierten sich auf Shisha-Bars und wurden fündig: Marihuana, Kokain, verbotene Messer, scharfe Pistolen-Munition sowie Goldschmuck und mehr als 5 000 Euro in bar stellten sie sicher. Zwei Männer seien festgenommen worden, hieß es bei der Polizei. Bei dem Fund handelt es sich um den größten seiner Art seit mehreren Monaten. Der Bezirk setzt auf eine Null-Toleranz-Strategie. Sie scheint jetzt aufzugehen. Man wolle zeigen, wer im Bezirk die Macht hat, hieß es aus dem Bezirksamt. Mehrere Lokale in Neukölln seien im Besitz arabischer Clans, die über die Läden illegalen Handel mit Waffen und Drogen abwickeln, sagten Fahnder des Landeskriminalamtes. Sie seien beliebte Treffpunkte der kriminellen Szene, ebenso wie Wettbüros. Ein Schwerpunkt der Kontrollen war ein Café in der Tellstraße. Dort beschlagnahmten die Beamten unverzollten Shisha-Tabak. Der Zoll ermittelt nun gegen den Betreiber. Der letzte Kontrollort war das Café Maybach...

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    Rund 3300 Seiten dick und vier Aktenordner schwer ist der Haushaltsentwurf für die Jahre 2020 und 2021, den das Parlament in den kommenden Wochen beraten wird. Es ist der erste Haushalt in der Ära der Schuldenbremse – Berlin darf nur in wirtschaftlich schlechten Zeiten Kredite aufnehmen, so will es das neue Bundesgesetz. Das bedeutet, der Senat darf nicht mehr Geld ausgeben, als er auch einnimmt. Im Jahr 2020 werden das etwa 31 Milliarden Euro sein, im Folgejahr rund 32 Milliarden. Im nächsten Haushaltsplan gibt es ein paar dicke Brocken, die Berlin zu stemmen hat. Die milliardenschwere Schulbauoffensive zum Beispiel, das neue kostenfreie Schülerticket oder das Schulessen. Allein für die Schaffung neuer Schulplätze sowie die Sanierung und Unterhaltung von Schulbauten sind 620 beziehungsweise 752 Millionen Euro im neuen Doppelhaushalt vorgesehen. Welchen Stellenwert die Bildungspolitik generell im neuen Haushalt hat, zeigt sich darin, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie über den größten Einzeletat vorfügt. Zwei Faktoren wirken sich positiv auf den Haushalt auf: die solide Lage am Arbeitsmarkt und die historisch niedrigen Zinsen. Zwar hat auch das überschnittliche Wachstum der Berliner Wirtschaft positive Effekte, diese werden aber durch das ebenfalls überdurchschnittliche Bevölkerungswachstum wieder kompensiert. Der neue Haushalt hat all diese Faktoren berücksichtigt, gleichwohl bleiben Risiken. Der Entwurf fußt nämlich auf den Steuerschätzungen aus dem Mai. Im November gibt es neue Zahlen. Und außerdem sitzt Berlin immer noch auf einem Schuldenberg von 57 Milliarden Euro. Rein statistisch ist jeder Berliner mit 15.000 Euro verschuldet. Am 12. Dezember soll das Gesetz über den Doppelhaushalt 2020/21 vom Parlament verabschiedet werden. Es tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. Wohnen und Bauen Enormes Konfliktpotenzial bietet das Thema Bauen und Wohnen in den Haushaltsdebatten. Ein Zankapfel wird das Vorkaufsrecht sein, mit dem die Bezirke Investoren Gebäude quasi vor der Nase wegschnappen können, um Luxusmodernisierungen zu verhindern. „Wenn Bezirke das Vorkaufsrecht ausüben, kostet uns das enorm viel Geld“, sagt Sibylle Meister, haushaltspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. „Das bringt nicht nur die Wohnungsbaugesellschaften in eine schwierige Situation, es schafft auch keine einzige Wohnung mehr.“ Sie lehnt es ab, Gelder für Rückkäufe auszugeben, die zudem von Land bezuschusst werden und weitere Bereiche zu Milieuschutzgebieten zu erklären. Das sorge nicht einmal für stabile Mieten, sagt sie. Ein anderes Thema, das der FDP auf den Nägeln brennt, ist die Grundsteuer. Hintergrund ist eine Reform auf Bundesebene, wodurch auf Hausbesitzer höhere Kosten zukommen könnten. Die Liberalen wollen den sogenannten Hebesatz senken – das will auch Matthias Kollatz (SPD). Der Hebesatz ist ein individueller Faktor zur Ermittlung der Steuerschuld. Mit einem geringeren Hebesatz können Städte und Gemeinden damit Einfluss auf die Höhe der Steuerschuld nehmen. Auch die CDU ist mit der „exzessiven Wohnungsaufkaufpolitik“ des Senats alles andere als einverstanden. Der finanzpolitische Sprecher der CDU, Christian Goiny, wirbt stattdessen für das eigene wohnungspolitische Konzept, das unter anderem einen Zuschuss für Haushalte mit mittleren Einkommen vorsieht. Goiny ist sich sicher: Der Senat mache selbst aus der Sicht der Koalition „schlechte Politik“. Das sieht Steffen Zillich naturgemäß ganz anders. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion spricht von einem „sehr guten Haushaltsentwurf“, der eine „sehr verlässliche Finanzierung“ der Entscheidungen garantiere, die die rot-rot-grüne Koalition getroffen habe. Dennoch gebe es Gesprächsbedarf, etwa bei der grundsätzlichen Frage, ob es in der aktuellen Niedrigzinsphase nicht klüger sei zu investieren als in größerem Umfang Schulden zu tilgen. „Wir wissen, dass wir bauen müssen. Und wir wissen, dass jeder Bau pro Jahr 20 Prozent teurer wird.“ Darüber sei zu reden. Andererseits gebe es auch Neubau-Investitionsprojekte, auf die man verzichten könnte, so Zillich, etwa den Umbau des Jahnsportparks. Dieser sei bis zu Beginn der Special Olympics für Menschen mit Behinderung im Jahr 2023 im Jahnstadion ohnehin unrealistisch. Solidarisches Grundeinkommen Mit seiner Idee des solidarischen Grundeinkommens (SGE) will der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) Langzeitsarbeitslosen eine Chance und eine sinnvolle Beschäftigung bieten. Müller wollte das SGE auf Bundesebene etablieren, doch daraus wurde nichts, weil der Bund eigene Projekte umsetzen wollte. Der Regierende will sein SGE trotzdem umsetzen, jetzt eben mit Landesmitteln. Im neuen Haushalt stehen dafür 168 Millionen Euro zur Verfügung – eine Summe, bei der die FDP Diskussionsbedarf sieht. „Wir lehnen das ab“, sagt Sybille Meister, haushaltspolitische Sprecherin. Und: Das SGE sei „völlig falsch aufgesetzt“. Personal Linken-Haushaltspolitiker Steffen Zillich spricht von einem „Steuerungsproblem“, wenn er sich...

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    Auf nach Köpenick! Ob mit Rad oder Bahn, Berlins schöner Bezirk im Südosten ist gerade im Sommer einen Ausflug wert. Wo sich Dahme und Spree treffen, gibt es herrliche Uferwege, Ausflugslokale mit Wasserblick, Flussbadestellen und noch dazu Sehenswürdigkeiten wie das Köpenicker Schloss. Es ist eines der bedeutenden Schlösser der Hohenzollern, die erhalten geblieben sind. Es wurde von 1677 bis 1690 errichtet und liegt auf der herrlichen Schlossinsel. Die neue Ausstellung im Schloss heißt „Der Preußische Apoll“ und widmet sich dem schönsten Spross der Preußen-Dynastie. Prinz Louis Ferdinand von Preußen (1772–1806) war ein Enkel des Soldatenkönigs Friedrich Wilhelm I. Nach seinem Tod schrieb Theodor Fontane eine Ballade über ihn. „Sechs Fuß hoch aufgeschossen,/ Ein Kriegsgott anzuschaun,/ Der Liebling der Genossen,/ Der Abgott schöner Fraun,/ Blauäugig, blond, verwegen,/ Und in der jungen Hand,/ Den alten Preußendegen/ – Prinz Louis Ferdinand.“ Prinz Louis war ein Liebling der Frauen und ein hervorragender Pianist dazu, der in den bekanntesten Berliner Salons spielte. Die Ausstellung widmet sich dem musikalischen Schaffen des Prinzen, seiner Familie, seinen Liebschaften. Zu...

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    Einem Mann ist in Berlin-Neukölln mit einem Messer in den Rücken gestochen worden. Der Vorfall habe sich am Freitagabend auf der Karl-Marx-Straße in der Nähe vom Rathaus Neukölln ereignet, teilte ein Polizeisprecher mit. Demnach soll ein Mann einem zweiten von hinten ein Messer in den Rücken gerammt haben. Streit...

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    Im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses hat die Rücktritts-Ankündigung von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Donnerstag für einige Aufregung gesorgt – und das bei allen Fraktionen. Das lag aber vor allem daran, dass viele dachten, sie habe ihr Amt bereits aufgegeben. Giffey hatte zuvor erklärt, dass sie wegen des Verfahrens um ihre Doktorarbeit nicht für den Vorsitz der Bundes-SPD kandidieren wolle. Sollte ihr der Titel tatsächlich aberkannt werden, werde sie aber auch als Bundesministerin zurücktreten. Giffey steht im Verdacht, bei ihrer Doktorarbeit viele Passagen von anderen Autoren abgeschrieben zu haben, ohne dies ausreichend kenntlich gemacht zu machen. Die Freie Universität (FU) hat deshalb eine Kommission eingesetzt, die darüber befinden soll, ob sie ihren Doktortitel verliert. Ob und vor allem wann das der Fall sein wird, steht aber noch in den Sternen. Die Freie Universität gibt nur spärliche Informationen über das Verfahren. Bekannt ist nur, dass die Arbeit seit Februar geprüft wird, aber nicht von wem. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat daher am Donnerstag herbe Kritik an dem Verfahren geübt. Es geht dabei vor allem um die Politikprofessorin Tanja Börzel, die die Arbeit von Giffey als Doktormutter betreute. Franziska Giffey hat schnell eine Entscheidung für sich getroffen Giffey hat die Doktorarbeit bei ihr im Jahr 2009 eingereicht, den Titel führt sie seit 2010. Laut Internetseite VroniPlag wurden bisher auf „76 von 205 Seiten Plagiatsfundstellen dokumentiert“. Dies entspreche einem Anteil von 37,1 Prozent aller Seiten, heißt es auf der Seite der Aktivisten. Als die Vorwürfe im...

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    Internationale Banden arbeiten arbeitsteilig. Sie wenden Gewalt an, waschen in aller Stille erbeutetes Geld mit legalen Geschäften und versuchen, Politiker und Verwaltung zu bestechen. Oft arbeiten sie im Verborgenen. Die Anonymität der Großstadt und die gute Verkehrsanbindung macht Berlin für die sogenannte Organisierte Kriminalität (OK) attraktiv. 59 OK-Verfahren haben Berliner Polizei, BKA, Bundespolizei und Zoll im vergangenen Jahr gegen verschiedene Banden geführt. 17 betreffen die Eigentumskriminalität. Dazu zählen zum Beispiel Autodiebstahl und mitunter Wohnungseinbruchs-Serien. 16 Verfahren betreffen den Rauschgifthandel und -Schmuggel. Die meisten Verdächtigen kommen aus Bulgarien Die OK-Fahnder hatten im vergangenen Jahr insgesamt 462 Tatverdächtige ermittelt. 289 von ihnen hatten keinen deutschen Pass. Die fünf häufigsten Nationalitäten der Tatverdächtigen sind Bulgarien (45), gefolgt von der Türkei (42), der Russischen Föderation (29), Polen (29) und der Ukraine (21). Diese Zahlen gehen aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Demnach sind die Banden in unterschiedlichen „Geschäftsfeldern“ aktiv. Gruppierungen aus Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, dem Kosovo, Litauen, Polen und Serbien zum Beispiel begehen Eigentumsdelikte. Der Schmuggel von und der Handel mit Rauschgift sind dagegen Sache von Banden mit Mitgliedern aus Deutschland, dem Libanon, Mazedonien, Serbien und der Türkei und der Russischen Förderation. Bei Letzteren handelt es sich nach Angaben von Ermittlern vor allem um Menschen aus der russischen autonomen Republik Tschetschenien. Diese fallen immer wieder durch schwere Gewaltdelikte auf. Etwa bei einer Schießerei im August vergangenen Jahres im Märkischen Viertel oder im Mai 2017, als nach einem geplatzten Kokaingeschäft ein von Albanern geführtes Lokal in Gesundbrunnen von 16 Schüssen aus einer Maschinenpistole getroffen wurde. Organisierte Kriminalität versucht...

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    Ich bin traurig. Nicht nur weil der Sommer langsam zu Ende geht, nicht nur weil mein Späti an der Ecke nicht mehr jeden Tag öffnen darf und auch nicht, weil ein Bekannter sich scheiden lässt. Ich bin traurig, weil ich im kommenden Jahr weniger Möpse zu sehen kriege. Das Mopsrennen für 2020 ist nämlich abgesagt worden. Der Aufwand sei zu groß, sagt der Veranstalter als Begründung. Schade. Damit verliert Berlin eine deutschlandweit bekannte und im Ausland beachtete Veranstaltung. Nach zehn Jahren soll Schluss sein. Den Tierschützern mag das in den Kram passen, mir aber nicht so recht. Lasst doch Möpse laufen, wenn sie es wollen und Spaß daran haben. Und das haben sie. Das 10. Internationale Mopstreffen in Berlin-Lichtenrade startet am 31. August Ich hab es im vergangenen Jahr selbst gesehen. Es...

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    Die Berliner können erstmals einen selbstfahrenden Kleinbus im normalen Straßenverkehr testen. Der Bus mit sechs Plätzen fährt seit Freitag im Ortsteil Tegel und verbindet die Endhaltestelle der U-Bahn-Linie 6 mit der Uferpromenade des Tegeler Sees. Bis Jahresende soll erprobt werden, wie sich...

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    Die Berliner Senatsverwaltung für Verkehr will das Verkehrschaos auf der Museumsinsel beseitigen. Man arbeite an einem Konzept, um eine gute Lösung zu finden, sagte Pressesprecher Jan Thomsen. Konkrete Pläne nannte er noch nicht. Das Konzept soll demzufolge im Herbst vorgestellt werden, wenn alle Vereinbarungen unterschrieben sind. Keine Touristenbusse auf der Museumsinsel Die „Berliner Morgenpost“ hatte unter Berufung Interessengemeinschaft Kultur und Bildung Spreeinsel berichtet, dass die Museumsinsel künftig für Touristenbusse gesperrt werden soll. Demnach sollen bis August 2020 in der Rathausstraße zwischen Spandauer Straße und Poststraße...

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    Kathrin Dannenberg nimmt einen tiefen Zug von ihrer Zigarette. Es ist erst halb elf an diesem Vormittag, aber bereits 30 Grad heiß. Fast drei Stunden saß sie im Auto. Ganz aus dem Süden Brandenburgs ist sie in den Norden gefahren. Die Nacht war kurz, der Abend zäh. Es gab eine wirklich harte Debatte mit ihr als Spitzenkandidatin der Linken für die Landtagswahl. Bei einer Podiumsdiskussion musste sie erklären, warum sie Wölfe nicht abschießen lassen will – vor aufgebrachten Bauern, die sich um ihre Tiere und Kinder sorgen. „Da hatte ich keinen leichten Stand“, sagt die Bildungspolitikerin. Ob sie selbst Kinder habe, rief jemand. Denn wenn der Wolf an ihrem eigenen Gartenzaun stünde, dann würde sie das alles anders sehen, schimpfte ein wütender Mann. Dannenberg schaut in den Himmel, zieht noch einmal an ihrer Zigarette und lächelt leicht resigniert. Dann drückt sie die Zigarette aus und nickt: Luftholen, neuer Versuch. Sie ist auf Wahlkampftour durch Brandenburg; heute steht Schwedt auf dem Programm, die 30000-Einwohner-„Metropole“ der Uckermark. Am 1. September wählen die Brandenburger den neuen Landtag. Alle Zeichen stehen auf große politische Veränderungen: Die SPD regiert mit ihrem Juniorpartner Linke seit zehn Jahren, doch für eine Fortsetzung wird es nach allen Umfragen nicht reichen – wegen der Stärke der AfD und der Schwäche der SPD. Kathrin Dannenberg über Landtagswahl in Brandenburg: „Wir wollen Regierungsverantwortung“ Die AfD steht in Umfragen auf Platz 1, gefolgt von CDU, SPD und Grünen, die alle zwischen 21 und 17 Prozent liegen. Gleich dahinter kommen Linken. 2014 holte die Linke bei den Landtagswahlen noch 18,6 Prozent. Glorreiche Zeiten. Es ist die SPD, die so marode ist, dass das bisherige und jedes andere traditionelle Zweierbündnis unmöglich ist. Der Wahlkampf der Linken, er steht vor allem unter dem Motto: Eine Regierung nur mit uns. „Wir wollen Regierungsverantwortung“, macht Dannenberg an diesem Tag immer wieder deutlich. Am liebsten weiter im Duo wie bisher, man habe ja mit der SPD immer gut zusammengearbeitet. „Aber auch mit den Grünen haben wir viele Schnittmengen“, betont die 53-Jährige schnell, die auch Vizechefin der Fraktion im Landtag ist. Für die Linken und die Sozialdemokraten um den Ministerpräsidenten Dietmar Woidke ist klar, dass sie ihre Koalition nur mit einem dritten Partner fortsetzen können. Zum Beispiel mit den Grünen. Nach Berlin, Thüringen und Bremen könnte Brandenburg dann das vierte Land werden, das Rot-Rot-Grün regiert wird. Aber auch das könnte knapp werden. Eigentlich will Dannenberg gar nicht über potenzielle Bündnisse reden. Vor der Wahl ist vor der Wahl – und theoretisch ist alles möglich. Dannenberg ist keine Frau, die auf eine lange parteipolitische Karriere zurückschauen kann. Bei den Linken ist sie erst seit zehn Jahren dabei. Über ihre Arbeit als Gewerkschafterin kam die Frau aus Calau zu dieser Partei. In den Potsdamer Landtag wurde sie erst vor fünf Jahren gewählt. Im Vergleich zu anderen Politikern ist das nicht allzu lang – trotzdem ist sie nun ganz oben. Für eine Linke bekommt Kathrin Dannenberg auch von der CDU viel Lob Da ist der Druck noch größer als ohnehin schon. Bisher fiel sie vorrangig als gute bildungspolitische Sprecherin auf. Ihr Vorteil: Dieser Bereich ist für die Brandenburger wichtig: Laut einer Umfrage ist Bildung und Kinderbetreuung hinter Infrastruktur das Thema Nr. 2. Der Schritt an die Spitze kam, als die Potsdamer Gesundheitsministerin Diana Golze im August 2018 zurücktrat, weil eine Brandenburger Firma illegal mit Krebsmedikamenten gehandelt hatte. Golze, die bekannteste Politikerin ihrer Partei und Hoffnungsträgerin, sollte die Linke eigentlich in den Wahlkampf führen. Ihr Rücktritt änderte alles: Zehn Monate vor der Wahl machte die Partei Dannenberg...

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    Der Streit um den laufenden Teilabriss des denkmalgeschützten Gesellschaftshauses Grünau hat das Abgeordnetenhaus erreicht. Die Abgeordneten Robert Schaddach (SPD) und Stefan Förster (FDP) fordern den Senat auf, Ungereimtheiten aufzuklären. Ihre parlamentarische Anfrage mit dem Titel „Abriss beim Gesellschaftshaus Grünau – mehr als erlaubt, aber dennoch in Ordnung?“ reichten sie am Donnerstag ein. Sie wollen wissen, warum der Investor nach dem Brand vom 16. Juli mehr Gemäuer abreißen ließ als genehmigt war und warum der Bezirk Treptow-Köpenick dieses Vorgehen nachträglich legalisiert hat. In einer Mitteilung des Bezirksamts wird bestätigt, dass zu Beginn des Teilabrisses am 5. August tatsächlich mehr geschütztes Mauerwerk zerstört wurde als vorgesehen. Dieses eigenmächtige Vorgehen der Baufirma sei jedoch, wie eine bezirkliche Prüfung ergeben habe, „zur Gefahrenabwehr erforderlich“ gewesen. Man habe einem Einsturz des ehemaligen Ausflugslokals vorbeugen müssen, sagt auch Michael Held, Vorstandsvorsitzender des Investors Terragon. „Die Situation war höchst kompliziert“, sagte Held der Berliner Zeitung. Denkmalgesetz werde immer trickreich umgangen Der Abgeordnete Schaddach fragt sich, warum in dieser...

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    Die Stadt vermüllt, immer mehr Bewohner werfen immer mehr Abfall in die Gegend. Vor allem die Zahl der unsachgemäß entsorgten Einwegartikel hat enorm zugenommen – Trinkbecher aus Pappe oder Plastik, Plastikbehälter für Salat oder Sandwich verschmutzen Straßen und Grünanlagen. Überfüllte Abfallkörbe zeugen davon, dass die Stadtreinigung kaum hinterherkommt. Als Gegenmaßnahme plant der Senat, die Verwarn- und Bußgelder für unsachgemäß entsorgten Müll berlinweit zu vereinheitlichen und zu erhöhen. Das berichtet der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) unter Bezugnahme auf Unterlagen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Nach Informationen der Berliner Zeitung wird der Senat am Dienstag darüber beraten, wie der Bußgeldkatalog und die Verwarngelder bei illegaler Müllentsorgung harmonisiert werden kann. Bislang sind die Strafzahlungen in jedem Bezirk unterschiedlich geregelt. Wird zum Beispiel jemand beim Wegwerfen von Zigarettenkippen auf den Bürgersteig erwischt, muss er in Lichtenberg 20 Euro bezahlen, in Pankow hingegen bis zu 100 Euro....

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    Die Pankower Grünen wollen die ehrgeizigen Pläne von Sportsenator Andreas Geisel (SPD) bremsen. Es geht um das Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion. Wie berichtet will Geisel die Arena 2020 abreißen und bis zu den Behindertensport-Weltspielen „Special Olympics“ im Frühjahr 2023 schnell einen Neubau errichten. Den Pankower Grünen geht das zu schnell. Sie fordern von Geisel ein Mobilitätskonzept, weil sie ein Verkehrschaos befürchten, wenn das neue Stadion steht, das 101 Million Euro kosten soll. Es gäbe schon genug Interessenkonflikte rund um das Stadion mit dem hochfrequentierten Mauerpark, der am Wochenende bis zu 40.000 Besucher anlockt, so Grüne-Fraktionsvorsitzende Cordelia Koch. „Wenn dazu noch ein neues Stadion deutlich häufiger als jetzt...

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